Öhmann, Dr. Heinz
Vielfach wird die kommunale Politikebene im demokratischen Staatsaufbau als Basis der Demokratie bezeichnet. Die demokratische Teilhabe der Menschen wird hier häufig auf die Möglichkeiten der Wahlen (aktives Wahlrecht) und auf die Mitgliedschaft in Ratsgremien (passives Wahlrecht) fokussiert. Dabei gibt es eine Vielfalt (eine Pyramide) von Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Die vielen Beteiligungsformate zeigen Stärken und Schwächen, beinhalten unterschiedliche Entscheidungskompetenzen oder auch sogar Fehlentwicklungen und besondere Probleme. Um diese Beteiligungsformate, die in Nordrhein-Westfalen angewandt werden können, zu analysieren ist es lohnend, einen Vergleich mit dem lokalen System sowie den Erfahrungen in unserem Nachbarland, die Niederlande zu erarbeiten. Dies ist auch deshalb lohnend, weil viele Städte und Gemeinden im Münsterland – so auch die Stadt Münster – Partnerschaften mit Gemeinden jenseits der Grenze pflegen. Darüber hinaus gibt es viele Gemeinsamkeiten. In einer Vortragsveranstaltung wird der Dozent einen Überblick über das System der lokalen Demokratie auf der Basis der Kommunalverfassung in Nordrhein-Westfalen mit ihren repräsentativen und direktdemokratischen Elementen geben. Dabei soll immer wieder über die Grenze in die Niederlande geschaut werden, um die Erfahrungen hüben wie drüben einzubeziehen. Besondere Ausprägungen (u. a. parteiliche Vielfalt in den Gemeinderäten oder unterschiedliche Ausgestaltungen von Organen) sollen dabei problematisiert werden. In drei folgenden Seminarveranstaltungen sollen verschiedene Fragestellungen bzw. Themen analysiert und diskutiert werden, die folgende Schwerpunkte haben sollen: 1. Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerschaft an Entscheidungen in einer Stadt bzw. Gemeinde. 2. Beteiligungsmöglichkeiten an einem Fallbeispiel: Mobilitätskonzept einer (fiktiven) Stadt (Analyse der Auswirkungen, Diskussion von Pro und Contra) 3. Repräsentative oder direkte Demokratie (Möglichkeiten und Grenzen, Vor- und Nachteile) Der Referent ist Diplom-Volkswirt und war langjähriger Bürgermeister der Stadt Coesfeld (bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2020). Bereits während seines Studiums sowie in verschiedenen politischen Funktionen setzte er sich intensiv mit Fragen der kommunalen Demokratie auseinander. Im Verlauf seiner rund 30-jährigen beruflichen Tätigkeit in drei unterschiedlichen Kommunalverwaltungen – als Kämmerer und Kulturdezernent in Lingen (Ems) sowie als Bürgermeister in Hemer (Sauerland) und Coesfeld (Münsterland) – erwarb er sich umfassende praktische und systematische Kenntnisse der Kommunalverwaltung und der Kommunalverfassungen. Vertiefte Einblicke in die niederländische Kommunalverfassung gewann er durch seine Mitgliedschaft im Euregio-Rat, durch vielfältige Kontakte zu niederländischen Kommunalverwaltungen und -politikern sowie im Rahmen seiner wissenschaftlichen Arbeit. Seine Promotion wurde im März 2025 mit magna cum laude abgeschlossen. Die Veröffentlichung der Dissertationsschrift in der Schriftenreihe des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster ist in Vorbereitung.
In drei aufeinanderfolgenden Seminarveranstaltungen werden verschiedene Fragestellungen bzw. Themen analysiert und diskutiert, die folgende Schwerpunkte haben sollen: 1. Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerschaft an Entscheidungen in einer Stadt bzw. Gemeinde. Hierbei kann Bezug genommen werden auf eine Beteiligungspyramide, die eine Auflistung der vielfältigen Beteiligungsformen bietet. 2. Beteiligungsmöglichkeiten an einem Fallbeispiel: Mobilitätskonzept einer (fiktiven) Stadt (Analyse der Auswirkungen, Diskussion von Pro und Contra) 3. Repräsentative oder direkte Demokratie (Möglichkeiten und Grenzen, Vor- und Nachteile) Je nach Teilnehmerzahlen können die Themen in Arbeitsgruppen analysiert und anschließend im „Plenum“ vorgestellt und kurz diskutiert werden. Die Seminarveranstaltungen bieten eine optimale Ergänzung zu dem Vortrag „Wie machen es die Nachbarn? - Lokale Demokratie in den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“ am 15.Oktober, um 19:00 Uhr im Forum der vhs. Der Referent ist Diplom-Volkswirt und war zuletzt bis 2020 Bürgermeister der Stadt Coesfeld. In fast 30 jährigerTätigkeit in verschiedenen Kommunalverwaltungen – unter anderem als Kämmerer, Kulturdezernent in Lingen (Ems) und Bürgermeister in Hemer und in Coesfeld – erwarb er sich umfassende praktische Erfahrungen und fundierte Kenntnisse der Kommunalverfassungen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Seine Expertise zur niederländischen Kommunalverfassung basiert auf langjähriger Mitgliedschaft im Euregio-Rat sowie auf vielfältige Kontakte zu niederländischen Kommunen sowie auf seiner wissenschaftlichen Arbeit. Seine Promotion wurde im März 2025 mit magna cum laude abgeschlossen; die Veröffentlichung der Dissertation steht kurz bevor.